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AUSWÄRTIGES NFB

 

 

 

- Strategischer Dienst für Politische Analyse -

DEUTSCHE AUSLANDSAUFKLÄRUNG

  • GEOPOLITIK

- Neue Phase des Globalen Wettrüstens

- (DIA) Russian and Chinese Nuclear Modernization Trends

 http://www.auswaertiges-nfb.de/geopolitik/

                              

  •  INTERKONTINENTAL

- Nahost: Situation Iran/Iraq

http://www.auswaertiges-nfb.de/interkontinental/

 

  • TRADITION

- 30 Jahre Arbeit in der Tradition der deutschen Abwehr

 

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German Chancellor Dr. Angela Merkel paid tribute to Colonel Claus von Stauffenberg and other German military figures who tried to assassinate Adolf Hitler 75 years ago

 


 

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Strategischer Dienst für politische Analyse 

Innenpolitisches Statement

Strafrechtlich relevante Kriminalisierung der national-konservativen AfD

 

 

2010 hat in Norwegen der Terrorist Breivik ein furchtbares Massaker angerichtet und sich mit einem kruden Manifest psychologisch selbst unter Druck gesetzt. Ganz Norwegen stand zusammen, ohne dass es in dieser skandinavischen Zivilgesellschaft zu gegenseitigen Schuldzuweisungen der geistigen Urheberschaft kam.

Wenn geistig Verwirrte austicken, wie in Halle oder Hanau, schieben das Verantwortungsträger gern der AfD zu, um nicht ihr eigenes Unvermögen eingestehen zu müssen.

 

In Einzelfällen sollte das der Justiz übergeben werden.

 

 

 

Wenn ein SPD-Generalsekretär öffentlich diffamierend die AfD der Mittäterschaft verdächtigt und einen Politiker dieser Partei, in der „Hetzer und Spalter“ ausgewiesene „Faschisten, Rassisten und Nazis seien“, als „Katalysator für rechten Terror wie in Hanau“ kennzeichnet, ist er allein aufgrund dieser Wortwahl unglaubwürdig. Genau wegen dieser absolutistischen Vereinnahmung mit dem Zeigefinger nach dem Motto „Wer AfD wählt, macht sich an Verbrechen mitschuldig“, laufen den Nachkriegsparteien die Wähler in Scharen davon.

Es ist Sache der so bezeichneten Justiz schon allein von Amts wegen zu prüfen, inwiefern solche Äußerungen Straftatbestände erfüllen. Volksverhetzung beispielsweise. Die Bundesrepublik riskiert sonst, dass eine in allen Parlamenten (derzeit) vertretene Partei, die sich aus verfassungstreuen Führungskräften, Mitgliedern und Sympathisanten zusammensetzt, zum Freiwild für extrem linke Prügeltruppen wird.

Wie sieht die Realität aus?

„Deutsche werden deutlich häufiger Opfer einer Straftat, die von einem Zuwanderer verübt wurde, als umgekehrt. Im Bereich Mord, Totschlag, Tötung auf Verlangen fielen 230 Deutsche einer Straftat zum Opfer“, heißt es im Lagebild des so bezeichneten Bundeskriminalamts (April 2019). Daraus zitierte die Zeitung „Die Welt“ (09.04.2019) unter dem Titel: „Gewalt von Zuwanderern gegen Deutsche nimmt zu“. Also sind die GROKO-Parteien in Deutschland dafür verantwortlich, die 2015 eine Masseneinwanderung mit Menschen teils oder größtenteils unklarer Identität auf dem Kerbholz haben. So einfach ist die Logik der GROKO im Umkehrschluß.

 

Uwe Müller, 22.02.2020

 

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DEUTSCHE AUSLANDSAUFKLÄRUNG

 

 

 

Foto (Regierung der Russischen Föderation, 27.01.2020, 18.20 Moscow Time) zeigt eine vom neuen Ministerpräsidenten Mikhail Mishustin anberaumte Krisensitzung über vorbeugende Maßnahmen gegen den Coronavirus. Demnach wird eine Krisenaktionszentrale (Hauptquartier) gebildet, dem alle relevanten Regierungsstellen wie Gesundheitsministerium, Katastrophenschutz, Innenministerium und Handelsministerium angehören. Der Föderale Dienst für Verbraucherschutz wurde angewiesen, binnen zwei Tagen einen Plan zu Vorbeugung und Bekämpfung des Virus zu erstellen. An der Sitzung nahm der Chef von Aeroflot, Vitaliy Savelyev, teil. 

 

Erstinformation Mishustin

I-003/14-20/15.01.2020
(zum internen Gebrauch)

Im Moskauer Establishment interpretiert man die bevorstehende Ernennung des Chefs der Steuerbehörde, Mikhail Mishustin, zum MP mit Revirements vor den Duma-Wahlen 2021 und personenbezogenen Nachfolgeentscheidungen, auch im Amt des Präsidenten. Das zieht die Option der Verlagerung größerer Kompetenzen auf den Ministerpräsidenten langfristig an, mittelfristig aber werden die Machtfraktionen in der Duma gestärkt.
 
Preparation Russian Leadership for a serious international crisis

 

Es zirkulieren ebenso intern Informationen über die Vorbereitung im russischen Machtapparat auf eine schwerwiegende internationale Krise. Special Departments in the Kremlin expects a significant economic downturn in the second half of 2020. This is an important aspect in the German-Russian talks.
 
Mishustin ist ein langjähriger Vertrauter PR Putins.
 
De facto muss der bisherige MP Dmitri Medvedev in seiner neuen Funktion als Stellvertretender Sekretär des Sicherheitsrats (wenigstens eine Zeit) künftig unter Nikolai Patrushev, einem altgedienten KGB/FSB-Kader, arbeiten. Nach Wertung der Quellen soll er sich im Machtapparat in Sicherheitsfragen profilieren. Dabei ist der Modernisierer Medvedev, mit dem sich PR Putin bis 2030 die Macht teilen möchte, auch von Mishustins Bekannten eingekreist, darunter dem Chef der Auslandsausklärung Sergei Naryshkin, ein begeisterter Eishockey-Spieler wie Mishustin und Putin.
 
Man urteilt, dass sich Präsident Putin einen Nachfolger vorstellt, der preußisch diszipliniert den Beamtenapparat dirigiert und ebenso die technische Modernisierung wie auch finanzielle Konsolidierung beherrscht. 
 
Laut Intelligence-Angaben soll PR Putin die Bundeskanzlerin beim Moskauer Meeting über Veränderungen in der Regierung informiert haben. Empfohlen wurde Mishustin nach diesen Quellen mit Nachdruck von Aleksei Kudrin, auch weil er bei der Akquise von dringend benötigtem internationalem Kapital das notwendige Fingerspitzengefühl bewiesen hat. Ihn zeichnen gute Verbindungen zur Deutschen Bank aus und man meint, dass die ohnehin im Komplex Nord Stream II gebundene Bank nochmals Kapital für das russische Finale des Projekts ausschütten müsse.
 
Mishustin, der als „verhasster Beamter“ gilt, wird von russischen Medien der Bau eines luxuriösen Anwesens mit Sportkomplex an der Autobahn Rublevo-Uspensky vorgeworfen. Auch habe er ineffizient das Steuersystem in den Sonderwirtschaftszonen ausgerichtet und Nomenklaturkader mit Posten versorgt. Er ist über seine Schwester verwandt mit dem Oligarchen Alexander Udodov. Die Familien verbrachten Urlaubstage in den VAE sowie den Schweizer Alpen. Udodov (Vizepräsident der ITERA) wurde von den Schweizer Behörden der Steuerhinterziehung verdächtigt (Bundesanwaltschaft der Schweiz/Albana-Hotel in Weggis).
 
Verteidigt wurde Udodov vom ehemaligen Botschafter der Schweiz in Deutschland, Thomas Borer, der in den Diensten des Oligarchen Wekselberg (Skolkovo) steht. ENDE

 

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  Komplex Kleiner Tiergarten
 

DEU 0.1/RUS I-001/25 SONDER/05.12.2019

First Conclusion (“Tiergarten-Complex”/Germany/Russia)

Russian Special Forces are operating worldwide on their own to avenge their comrades killed in the Chechen war. Or to execute traitors who reveal Russian secrets concerning this war which are linked to the political rise of Vladimir Putin. We do not consider that there were direct instructions from the Kremlin for such operations. We are in no doubt that the Security Council of the President will investigative this. Any direct Kremlin support for Western investigative work would illustrate a certain recognition of the inability of the own systems of control.

 

Ersterkenntnisse zum Mord im Kleinen Tiergarten

Mord als "Geburtstagsgeschenk" für Vater Kadyrov - Sovietrussische Spezialeinheiten rächen den Tod ihrer im Tschetschenienkrieg gefallenen Soldaten über die Landesgrenzen hinaus auf eigene Faust

Nach Diplomatenbericht (BLN) soll angeblich der georgische Botschafter, Elguja KHOKRISHVILI (geb. 1973), wegen des Tiergartenmords sein Amt verlieren.

 

 

 

Anderen Berichten nach wurde das Opfer (der ethnische Tschetschene Zelimkhan Khangoshvili, georgische Staatsangehörigkeit) aus verschiedenen Gründen von unterschiedlichen Stellen (einschließlich russischer Konfidenten) observiert, aber der Mord am 23. August 2019 wurde nicht verhindert.

Khangoshvili befehligte eine Gruppe von 50 Kämpfern im Pankisi-Tal und stand auf der Liste von Personen, über die Georgien Angaben an das russische Föderationssubjekt Dagestan weitergab (wo sich die Frau Khangoshvilis in Machatschkala aufhielt). Er verfügte über eine hohe Autorität unter den Tschetschenen in Georgien und war sukzessive in Istanbul aktiv. Khangoshvili stand in guten Beziehungen zum tschetschenischen Exilführer Aslan Maschadow (europäisches Netzwerk London), der ein erbitterter Gegner des Vaters von Präsident Kadyrovs war. Gegen Zelimkhan Khangoshvili wurde 2015 in Georgien ein Attentat verübt (Ende 2016 Asylantrag in Deutschland mit Schutzantrag an die deutschen Behörden).

  • Es wird für ungewöhnlich gehalten, dass der wegen Mordes nach gleicher Methode (Fahrrad-Mord an dem kaukasischen Geschäftsmann Albert Nazranov) Vadim Krasikov/Sokolov zeitweise international gesuchter Mörder von staatlichen russischen Sonderdiensten nochmals für einen Mordauftrag aktiviert wird.


Eher ist im aktuellen Stadium der Evaluation wahrscheinlich, dass Khangoshvili am 23. August eliminiert wurde, da er 1) an diesem Tag – 2019 ein Freitag – zum Freitagsgebet unweit Kleiner Tiergarten aufbricht und 2) der 23. August der Geburtstag des Vaters des Tschetschenen-Präsidenten ist. Der Vater Ramzan Kadyrovs, Akhmat-Hadji Kadyrov, wurde am 23. August 1951 geboren und bei einem Anschlag als Präsident Tschetscheniens im Mai 2004 von tschetschenischen Islamisten getötet. Vater Kadyrov wurde von PR Putin als Präsident Tschetscheniens im Juni 2000 eingesetzt, aber der gewählte Präsident Aslan Maschadow für abgesetzt erklärt. Auf Maschadow wurde ein Kopfgeld von zehn Millionen USD ausgesetzt.

Nachrichtendienstliche Erkenntnisse

Zwischen GRU, FSB und Spezialkräften Tschetscheniens, wie auch in den Verbindungen der Kadyrov-Verwaltung zum Kreml, gibt es unüberbrückbare Gegensätze. Dass man Khangoshvili als Geburtstagsgeschenk für Kadyrovs Vater geopfert haben könnte, wäre eine Facette in der martialischen Denkweise sovietrussischer Geheimdienste allgemein. Diesem Zynismus schließt sich die Äußerung Ramzan Kadyrovs am 23. August 2019 (wenige Stunden nach dem Mord im Kleinen Tiergarten!) an, man möge ihm zu Ehren nach seinem Tode eine Moschee errichten. Ramzan Kadyrov traf eine Woche nach dem Mord mit PR Putin im Kreml zusammen (31.08.2019).

Wir halten es explizit nicht für ausgeschlossen, dass Mordkommandos des sovietrussischen Nachrichtendienstes auf eigene Faust gefallene russische Soldaten aus den Tschetschenien-Kriegen rächen. An Personen, die nach Westeuropa/USA übergesiedelt sind. So wie der Mossad palästinensische Terroristen nach den Olympischen Spielen von München eliminierte. (Im konkreten Fall gibt es Namensverwandtschaften getöteter Russen mit dem Täter vom Kleinen Tiergarten im Tschetschenienkrieg) – END

 


DEU 0.1/RUS I-001/28 SONDER/10.12.2019

Primarly Information

(1) Remarks of Putin exchanged in the margins of the Normandy negotiations in Paris are retroactively legitimizing the murder in the small Tiergarten in Berlin. At the latest since the transfer of the attacker (according to dpa-information form the German BND) the Kremlin must assume that the detainee cooperatedwith the German investigators. It would correspond to Putin’s psychological profile produced by the US intelligence that on the good-evil axis he would chummily side the executors.

(2) The Anti-Terrorism Act (Federal Law of 6 March 2006 no.35) completed by implementing rules provides the basis for the elimination and the extradition request. Based on these provisions, several operations abroad were run against Chechen extremists. When eliminating Dzhokhar Dudayev (first president of Chechnya) Soviet Russian special forces used the so-called telephone trap. This means was already applied abroad by external Mossad agents to execute Palestinian terrorists after the Munich Olympic Games.

(3) Following the assassination Kadyrov and Putin communicated briefly

3.1.There is some evidence in the Zelimkhan Khangoshvili case that on 31 August 2019 Ramzan Kadyrov and President Putin discussed in Novo-Ogaryovo the murder in the small Tiergarten in Berlin.

3.2.In the early afternoon of the day of the murder and two hours after it was known (23 August 2019) President Putin talked to Kadyrov on thephone (whose father he could not protect and to whom he felt therefore obliged). According to the Kremlin Putin had a telephone conversation with Head of Chechnya Ramzan Kadyrov, congratulating him on the 68th birth anniversary of his father, the first president of Chechnya Akhmad Haji Kadyrov. At the same time agencies announced Ramzan Kadyrovs wish that after his death a mosque should be built in his honour.

On 23 August 2019 the killed Georgian was onhis way to the mosque to attend Friday prayers. The last previous Friday falling on a 23 August was that of 2013. END

 

DEU 0.1/RUS I-001/30 SONDER/13.12.2019
Hohe Priorität! 

 

Information über die russische Rechtslage zum Tiergarten-Fall

Ein Gesetz der Russischen Föderation, das sich auf die Beschlußlage des Europarats bezieht, gefährdet stringent die staatliche Souveränität und territoriale Integrität der Bundesrepublik Deutschland. Seit 2016 können jederzeit Personen (mutmaßliche Terroristen) auch auf deutschem Boden eliminiert werden. 


Darauf offiziell nicht reagiert zu haben, sondern das Feld allein den deutschen Nachrichtendiensten und ihren Kooperationspartnern im Ausland zu überlassen, ist ein schweres Versagen erster Ordnung.


Nach russischer Gesetzeslage wäre die Eliminierung des Zelimkhan Khangoshvili legitim gewesen. Änderungen zum Föderalen Gesetz "ФЕДЕРАЛЬНЫЙ ЗАКОН О федеральной службе безопасности" aus dem Jahre 2006 mit weiterführenden Bestimmungen gestatten die Ausschaltung von (mutmaßlichen) Terroristen außerhalb des Territoriums der RF.

(Zitat)

„Nach Beschluss des Präsidenten der Russischen Föderation können Spezialkräfte des Föderalen Sicherheitsdienstes gegen Terroristen und (oder) ihre Stützpunkte außerhalb des Territoriums der Russischen Föderation eingesetzt werden, um die Bedrohung der Sicherheit der Russischen Föderation zu beseitigen. (Der Artikel 9 wurde durch das Bundesgesetz vom 27. Juli 2006 N 153-ФЗ angenommen)

Im Fall Khangoshvili lässt sich zunächst keine Aussage über die Beteiligung russischer Sonderdienste treffen. Die ungenauen Formulierungen des Präsidenten (über ein angebliches Auslieferungsersuchen und ungenaue Strafakte des Khangoshvili) lassen eher annehmen, dass PR Putin rückwirkend über den Fall informiert wurde. Zumindest aber fand am 23.08.2019 eine Tagung des Sicherheitsrats im Kreml am Vormittag statt. Daran nahm die Vorsitzende des Föderationsrats Valentina Matvienko teil, die nicht turnusmäßig im SR zugegen ist. Bei ihr handelt es sich um eine ehemalige, früher attraktive Komsomolsekretärin, die Putin aus seiner Leningrader Zeit kennt.

Bestätigte Existenz von Todesschwadronen

Speziell im Nordkaukasus habe der Kreml die Existenz von Todesschwadronen ignoriert und sie durch dieses Gesetz ermutigt, Operationen auch im Ausland durchzuführen. Das warf die Menschenrechtsgruppe MEMORIAL dem Kreml vor. Jede solche Operation unterliegt keiner parlamentarischen Kontrolle, sondern schützt die Ausführenden.

Diese Aussage der Menschenrechtsorganisation wiegt schwer:

Demnach destabilisieren diese Todesschwadronen unter Billigung der regionalen Verwaltungen die innere Sicherheit im Nordkaukasus. Wegen fortgesetzter Terrorakte selbst gegen Einrichtungen des FSB realisieren die Sicherheitskräfte die Taktik, Terror durch Terror zu bekämpfen. Dabei spielt der FSB selbst eine führende Rolle, auch was die Tarnung strafbarer Handlungen betrifft.

Auf Flugblättern teilte man mit, den Tod russischer Soldaten, Offiziere, Polizisten rächen zu wollen. Damit will man eine abschreckende Wirkung unter Teilen der Bevölkerung erzielen, die tschetschenische Freischärler unterstützt.

Am 23. August 2009 (wiederum dem Geburtstag Akhmad Kadyrovs) wurden die Brüder Arsen und Arthur Butaev am Stadtrand von Machatschkala (Dagestan) entführt. Mit ihnen Islam Askerov, Amiraslan Islamov und Haji Gudaliev. Askerov und Arsen Butaev konnten flüchten, wenig später fand man einen ausgebrannten PKW mit drei verkohlten Leichen.

Zu diesem Zeitpunkt (2009) befanden sich Khangoshvilis Frau (Manana Tsatieva) und seine Kinder in Machatschkala. Er selbst leistete Untergrundarbeit gegen Russland in Georgien und der Ukraine. Und bis in das Jahr 2009 hinein (zweiter Tschetschenienkrieg) war er Feldkommandeur Aslan Maschadows. Das geht aus vorliegenden Unterlagen der georgischen Verwaltung hervor. Demnach aber auch war Khangoshvili eine geschützte Quelle im Rahmen eines Netzwerks der georgischen Sonderdienste (transformiert nach US-Modell durch Berater in Tiflis). - Hierzu folgt Sonderbericht.

Zelimkhan Khangoshvili war von 2001 bis 2005 tschetschenischer Feldkommandant und wurde als einer der Angehörigen von Aslan Maskhadov bezeichnet. Er überlebte das Attentat in Tiflis im Jahr 2015, danach verließ er Georgien. Zuvor war Zelimkhan Khangoshvili des Terrorakts (Geiselnahme) von Beslan 2004 in Abwesenheit angeklagt worden, womit er laut Manana Tsatieva nichts zu tun gehabt habe. ENDE

Verantwortlich: Uwe Müller

(Email: auswaertiges-nfb@web.de)


Abschluss: 13.12.2019, 09.00 MEZ

 


 

 

 


 
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